§ 53 BremUVollzG Ärztliche Überwachung
Während der Dauer einer Fixierung stellt ein Arzt eine angemessene medizinische Überwachung der Untersuchungsgefangenen sicher.
1
Sind Untersuchungsgefangene in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht oder ohne Fixierung gefesselt (§ 49 Absatz 2 Nummer 5 und 6), sucht sie die Ärztin oder der Arzt alsbald und in der Folge möglichst täglich auf.
2
Dies gilt nicht bei einer Fesselung während einer Ausführung, Vorführung oder eines Transports (§ 49 Absatz 4).
Die Ärztin oder der Arzt ist regelmäßig zu hören, solange eine besondere Sicherungsmaßnahme nach § 49 Absatz 2 Nummer 4 oder Einzelhaft nach § 50 andauert.
