ANHANG III VVA LISTE DER ABFÄLLE, DIE DEN ALLGEMEINEN INFORMATIONSPFLICHTEN NACH ARTIKEL 18 UNTERLIEGEN („GRÜNE“ ABFALLLISTE)
Unabhängig davon, ob Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind oder nicht, dürfen diese Abfälle nicht den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18 unterliegen, wenn aufgrund der Kontaminierung durch andere Materialien
die Risiken im Zusammenhang mit den Abfällen so weit erhöht sind, dass unter Berücksichtigung der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG genannten gefährlichen Eigenschaften die Anwendung des Verfahrens der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung angemessen erscheint, oder
die umweltgerechte Verwertung der Abfälle verhindert wird.
Teil I
Folgende Abfälle unterliegen den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18:
In Anlage IX des Basler Übereinkommens aufgeführte Abfälle (30).
Für die Zwecke dieser Verordnung gilt Folgendes:
In Anlage IX des Basler Übereinkommens enthaltene Verweisungen auf Liste A sind als Verweisungen auf Anhang IV dieser Verordnung zu verstehen.
Der in Eintrag B1020 des Basler Übereinkommens verwendete Begriff „in massiver, bearbeiteter Form“ umfasst alle metallischen nicht dispersiblen (31) Formen des darin aufgeführten Schrotts.
Der Eintrag B1030 des Basler Übereinkommens lautet: „Refraktärmetallhaltige Rückstände (hochschmelzende Metalle)“.
Der Teil des Eintrags B1100 des Basler Übereinkommens, der sich auf „Schlacken aus der Kupferproduktion“ usw. bezieht, gilt nicht; stattdessen gilt der OECD-Eintrag GB040 in Teil II.
Der Eintrag B2050 des Basler Übereinkommens gilt nicht; stattdessen gilt der OECD-Eintrag GG040 in Teil II.
Für innerhalb der Union verbrachte Abfälle gilt der Eintrag B3011 des Basler Übereinkommens nicht; stattdessen gilt folgender Eintrag:
Kunststoffabfälle (siehe den entsprechenden Eintrag AC300 in Anhang IV Teil II und den entsprechenden Eintrag EU48 in Anhang IV Teil I):
nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen (32) sind:
Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich (33) aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Polymere:
Polyethylen (PE)
Polypropylen (PP)
Polystyrol (PS)
Acrylnitril-Butadienstyrol (ABS)
Polyethylenterephthalat (PET)
Polycarbonate (PC)
Polyether
Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich (33) aus einem ausgehärteten Harz oder Kondensationsprodukt bestehen, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Harze:
Harnstoff-Formaldehyd-Harze
Phenol-Formaldehyd-Harze
Melamin-Formaldehyd-Harze
Epoxidharze
Alkydharze
Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich (33) aus einem der folgenden fluorierten Polymere bestehen (34)
Perfluorethylen/-propylen (FEP)
Perfluoralkoxyalkane:
Tetrafluorethylen/Perfluoralkylvinylether (PFA)
Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA)
Polyvinylfluorid (PVF)
Polyvinylidenfluorid (PVDF)
Polytetrafluorethylen (PTFE)
Polyvinylchlorid (PVC).
Teil II
Folgende Abfälle unterliegen ebenfalls den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18:
Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Raffinieren von Metallen anfallen
GB040 | 7112 262030 262090 | Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen und Kupfer, zur späteren Raffination |
Sonstige metallhaltige Abfälle
GC010 | Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen bestehende elektrische Geräte und Bauteile (1) | |
GC020 | Elektronikschrott (z. B. gedruckte Schaltungen auf Platten, elektronische Bauteile, Draht usw.) und wieder verwertete elektronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und Edelmetallen eignen (2) | |
GC030 | ex 890800 | Schiffe und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken, ohne Ladung und andere aus dem Betreiben des Schiffes herrührende Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft sein könnten |
GC050 | Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen Kracken im Fließbett (z. B. Aluminiumoxid, Zeolithe) | |
(1) Eintrag GC010 gilt nur für innerhalb der Union verbrachte Abfälle. (2) Eintrag GC020 gilt nur für innerhalb der Union verbrachte Abfälle. | ||
Glasabfälle in nicht dispersibler Form
GE020 | ex 7001 ex 701939 | Glasfaserabfälle |
Keramikabfälle in nicht dispersibler Form
GF010 | Abfälle von keramischen Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt wurden, einschließlich Keramikbehältnisse (vor und nach Verwendung) |
Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können
GG030 | ex 2621 | Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus Kohlekraftwerken |
GG040 | ex 2621 | Flugasche aus Kohlekraftwerken |
Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle
GN010 | ex 050200 | Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und Pinseln |
GN020 | ex 050300 | Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage |
GN030 | ex 050590 | Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilen von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt |
