Artikel 11 PSM-ESZ-VO Bekanntmachung

(1)
1

Ein Hinweis auf die Erteilung des Zertifikats wird von der in Artikel 9 Absatz 1 genannten Behörde bekanntgemacht.

2

Der Hinweis muß zumindest die folgenden Angaben enthalten:

a)

Name und Anschrift des Inhabers des Zertifikats;

b)

Nummer des Grundpatents;

c)

Bezeichnung der Erfindung;

d)

Nummer und Zeitpunkt der Genehmigung für das Inverkehrbringen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b) sowie das durch die Genehmigung identifizierte Erzeugnis;

e)

gegebenenfalls Nummer und Zeitpunkt der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen in der Gemeinschaft;

f)

Laufzeit des Zertifikats.

(2)
1

Ein Hinweis auf die Zurückweisung der Zertifikatsanmeldung wird von der in Artikel 9 Absatz 1 genannten Behörde bekanntgemacht.

2

Der Hinweis muß zumindest die in Artikel 9 Absatz 2 genannten Angaben enthalten.

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