Artikel 24 DesignRL 2024 Eintragungssymbol

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Der Inhaber eines eingetragenen Designs kann die Öffentlichkeit über die Eintragung des Designs informieren, indem er auf dem Erzeugnis, in das das Design aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, den Buchstaben D innerhalb eines Kreises (Ⓓ) anbringt.

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Diesem Hinweis auf das Design kann die Eintragungsnummer des Designs beigefügt werden oder er kann mit der Registereintragung des Designs verlinkt werden.

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