Erwägungsgrund 63 BattVO

1

Es ist angebracht, die Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme von Batterien festzulegen.

2

Für die Zwecke dieser Verordnung sollte der Begriff „Wirtschaftsakteur“ so verstanden werden, dass er den Erzeuger, Bevollmächtigten, Einführer, Händler, Fulfilment-Dienstleister oder jede andere natürliche oder juristische Person einschließt, die den Verpflichtungen in Bezug auf die Erzeugung, die Bereitstellung auf dem Markt, das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Batterien unterliegt.

3

Batterien sollten für die Zwecke dieser Verordnung Batterien umfassen, die zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung vorbereitet, umgenutzt oder wiederaufgearbeitet wurden.

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