Erwägungsgrund 108 BattVO

1

In Anbetracht der Umweltauswirkungen und des Materialverlusts aufgrund von Altbatterien, die nicht getrennt gesammelt und folglich nicht umweltgerecht behandelt werden, sollte das mit der Richtlinie 2006/66/EG festgelegte Sammelziel für Gerätealtbatterien weiterhin gelten und schrittweise angehoben werden.

2

Angesichts der derzeit zunehmenden Verkäufe von LV-Batterien und der Tatsache, dass sie eine längere Lebensdauer haben als Gerätebatterien, ist es angezeigt, eine konkrete Zielvorgabe für die Sammlung von LV-Batterien festzulegen, die von der entsprechenden Zielvorgabe für Gerätealtbatterien abgekoppelt ist.

3

Aufgrund der erwarteten Marktentwicklung und der Zunahme der geschätzten Lebensdauer von LV-Batterien und Gerätebatterien sollte die Methode zur Berechnung und Überprüfung der Zielvorgaben für die Sammlung überprüft werden, um das tatsächliche Volumen der zur Sammlung verfügbarer LV-Altbatterien und Gerätealtbatterien, besser ermitteln zu können.

4

Daher sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zur Änderung dieser Methode und zur entsprechenden Änderung der Zielvorgaben für die Sammlung zu erlassen.

5

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass eine neue Methode „zur Sammlung verfügbarer Batterien“ das Niveau des umweltbezogenen Engagements in Bezug auf die Sammlung von LV-Altbatterien und Gerätealtbatterien im Vergleich zur bestehenden Methode beibehält oder erhöht.

6

Auf der Grundlage einer Studie der Gemeinsamen Forschungsstelle zu alternativen Zielvorgaben für die Sammlung von Gerätealtbatterien und LV-Altbatterien wird davon ausgegangen, dass eine Zielvorgabe für die Sammlung von LV-Altbatterien von 51 % bis 31. Dezember 2028 und 61 % bis 31. Dezember 2031 — berechnet auf der Grundlage der auf dem Markt in einem Mitgliedstaat bereitgestellten Menge an LV-Batterien — einer Zielvorgabe für die Sammlung von LV-Altbatterien von 79 % bis 31. Dezember 2028 und 85 % bis 31. Dezember 2031 — berechnet auf der Grundlage der Menge zur Sammlung verfügbarer LV-Batterien in einem Mitgliedstaat — entsprechen wird.

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Die Zielvorgaben für die Sammlung von Gerätealtbatterien und LV-Altbatterien sollten überprüft werden.

8

Bei dieser Überprüfung sollte auch die Möglichkeit der Einführung von zwei Unterkategorien von Gerätebatterien in Betracht gezogen werden: wiederaufladbare und nicht wiederaufladbare Gerätebatterien mit getrennten Sammelquoten.

9

Die Kommission sollte einen Bericht erstellen, um diese Überprüfungen zu begleiten.

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