§ 1 SortSchG 1985 Voraussetzungen des Sortenschutzes
Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie
unterscheidbar,
homogen,
beständig,
neu und
durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet
ist.
Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.
