§ 36 EnergieStG Steuerentstehung, Auffangtatbestand
Ist für Kohle eine Steuer nicht auf Grund einer sonstigen Bestimmung dieses Gesetzes entstanden, so entsteht sie dadurch, dass die Kohle im Steuergebiet als Kraft- oder Heizstoff verwendet wird.
1
Steuerschuldner ist derjenige, der die Kohle verwendet.
2
Der Steuerschuldner hat für Kohle, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3
Die Steuer ist sofort fällig.
