§ 110 BRAO Stellung der Rechtsanwälte als Beisitzer und Pflicht zur Verschwiegenheit

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Die Rechtsanwälte sind ehrenamtliche Richter.

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Sie haben in der Sitzung, zu der sie als Beisitzer herangezogen werden, die Stellung eines Berufsrichters.

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Die Rechtsanwälte haben über Angelegenheiten, die ihnen bei ihrer Tätigkeit als Beisitzer bekannt werden, Verschwiegenheit zu bewahren.

2

§ 76 Absatz 1 und 2 ist entsprechend anzuwenden.

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Die Genehmigung zur Aussage erteilt der Präsident des Bundesgerichtshofes.

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