§ 16 UVwG Feststellung der SUP-Pflicht
Die zuständige Behörde stellt frühzeitig fest, ob eine SUP-Pflicht besteht.
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Die Feststellung der SUP-Pflicht ist, sofern eine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen worden ist, der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich zu machen; soll eine Strategische Umweltprüfung unterbleiben, ist dies einschließlich der dafür wesentlichen Gründe bekannt zu geben.
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Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
UVwG Umweltverwaltungsgesetz 
Baden-Württemberg
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