§ 60 JVollzGB IV Durchsuchung und Kontrollen auf Suchtmittelmissbrauch

Junge Gefangene, ihre Sachen und die Hafträume dürfen durchsucht werden.

Die Durchsuchung männlicher junger Gefangener darf nur von Männern, die Durchsuchung weiblicher junger Gefangener darf nur von Frauen vorgenommen werden; dies gilt nicht für das Absuchen der Gefangenen mit technischen Mitteln oder mit sonstigen Hilfsmitteln.

Das Schamgefühl ist zu schonen.

Nur auf Anordnung der Anstaltsleiterin oder des Anstaltsleiters oder bei Gefahr im Verzug ist es im Einzelfall zulässig, eine mit einer Entkleidung verbundene körperliche Durchsuchung vorzunehmen.

Sie darf bei männlichen jungen Gefangenen nur in Gegenwart von Männern, bei weiblichen jungen Gefangenen nur in Gegenwart von Frauen erfolgen.

Sie ist in einem geschlossenen Raum durchzuführen.

Andere Gefangene dürfen nicht anwesend sein.

Die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter kann allgemein anordnen, dass junge Gefangene bei der Aufnahme, nach Kontakten mit Besuchern und nach jeder Abwesenheit von der Jugendstrafanstalt nach Absatz 2 durchsucht werden können.

Junge Gefangene können Suchtmittelkontrollen unterzogen werden, wenn der Verdacht besteht, dass sie Suchtmittel besitzen oder konsumieren.

Eine Suchtmittelkontrolle kann auch allgemein angeordnet werden, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt, zum Erreichen des Erziehungsziels oder zur Gesundheitsvorsorge geboten ist.

Die ergriffenen Maßnahmen dürfen nicht mit einem körperlichen Eingriff verbunden sein.

Bei jungen Gefangenen, die die Mitwirkung an der Durchführung der Kontrolle verweigern, ist in der Regel davon auszugehen, dass Suchtmittelfreiheit nicht gegeben ist.