§ 71 JVollzGB III Ärztliche Überwachung

Sind Gefangene in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht, gefesselt oder fixiert, sucht sie die Ärztin oder der Arzt alsbald und in der Folge möglichst täglich auf.

Dies gilt nicht bei einer Fesselung während einer Ausführung, Vorführung oder eines Transports.

Solange Gefangenen der tägliche Aufenthalt im Freien entzogen wird, ist in regelmäßigen Abständen eine ärztliche Stellungnahme einzuholen.