§ 31 JVollzGB II Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall

(1)
1

Erkranken Untersuchungsgefangene schwer, ist eine Angehörige oder ein Angehöriger, eine Vertrauensperson oder eine gesetzliche Vertreterin oder ein gesetzlicher Vertreter unverzüglich zu benachrichtigen.

2

Hiervon kann auf Wunsch der oder des Untersuchungsgefangenen abgesehen werden.

3

Im Fall des Todes von Untersuchungsgefangenen, ist eine der in Satz 1 genannten Personen unverzüglich zu benachrichtigen.

(2)

Dem Wunsch von Untersuchungsgefangenen, auch andere Personen zu benachrichtigen, soll nach Möglichkeit entsprochen werden.

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