§ 16 GemHVO Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen

Berichtigungen von Erträgen im selben Haushaltsjahr sind als Absetzung bei den Erträgen zu buchen.

Die Rückzahlung zu viel eingegangener Beträge ist bei den Einzahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung in demselben Jahr vorgenommen wird, in dem der Betrag eingegangen ist.

In den anderen Fällen sind die Berichtigungen als Aufwendungen und Auszahlungen zu behandeln.

Berichtigungen von Aufwendungen im selben Haushaltsjahr sind als Absetzung bei den Aufwendungen zu buchen.

Die Rückzahlung zu viel ausgezahlter Beträge ist bei den Auszahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung in demselben Jahr vorgenommen wird, in dem der Betrag ausgezahlt worden ist.

Das Gleiche gilt bei periodisch wiederkehrenden Aufwendungen und Auszahlungen, auch wenn die Berichtigung erst im folgenden Jahr vorgenommen wird.

In den anderen Fällen, sind die Berichtigungen als Erträge und Einzahlungen zu behandeln.

Abgaben, abgabenähnliche Entgelte, allgemeine Zuweisungen sowie Erträge und Einzahlungen als Sozial- und Jugendhilfeträger entsprechend dem Buchungsplan für den Sozialhaushalt, die die Gemeinde zu berichtigen hat, sind abweichend von Absatz 1 bei den Erträgen und Einzahlungen abzusetzen, auch wenn sie sich auf Erträge und Einzahlungen der Vorjahre beziehen.

Dies gilt abweichend von Absatz 2 entsprechend für geleistete Umlagen, die an die Gemeinde zurückfließen; sie sind bei den Aufwendungen und Auszahlungen abzusetzen.

In begründeten Ausnahmefällen kann von den in den Absätzen 1 bis 3 genannten Grundsätzen abgewichen werden.

Die Veranschlagung von Personalaufwendungen richtet sich nach den im Haushaltsjahr voraussichtlich besetzten Stellen.

Die Versorgungsaufwendungen nach § 2 Absatz 1 Nummer 13 und Beihilfeaufwendungen sind auf die Teilhaushalte aufzuteilen.