§ 105 JStVollzG Bln Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

(1)
1

Die Aufsichtsbehörde setzt die Belegungsfähigkeit der Anstalt so fest, dass eine angemessene Unterbringung der Jugendstrafgefangenen gewährleistet ist.

2

§ 104 Absatz 2 bis 4 ist zu berücksichtigen.

(2)

Hafträume dürfen nicht mit mehr Jugendstrafgefangenen als zugelassen, im geschlossenen Vollzug jedoch höchstens mit zwei Jugendstrafgefangenen, belegt werden.

(3)

Ausnahmen von Absatz 2 sind nur vorübergehend und nur mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde zulässig.

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